Schlagwort-Archive: Bundestag

11.12.2015 – Bundestagsbeschluss sicher: 1,5 Milliarden für die Rheintalbahn

Bundestagsbeschluss sicher: 1,5 Milliarden für die Rheintalbahn Die Fraktionen von Union und SPD haben sich in Berlin endgültig in der Frage der Rheintalbahn geeinigt. Weitere 1,5 Milliarden Euro stehen zur Verfügung. Besserer Lärmschutz ist gesichert. Link zur Homepage der Badischen … Weiterlesen

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11.12.2015 – Das Ja zum Tunnel soll pünktlich zum Fest kommen

Das Ja zum Tunnel soll pünktlich zum Fest kommen Entscheidung am 17. Dezember? Link zur Homepage der Badischen Zeitung vom 10.12.2015

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28.06.2015 – Gleise für die nächsten Generationen

Gleise für die nächsten Generationen Rheintalbahnausbau dauert voraussichtlich bis 2041 – Region setzt sich mit Milliardenforderung durch Link zum Artikel aus der Sonntagszeitung „Der Sonntag“ vom 28.06.2015 (pdf) Link zur Homepage von ‚Der Sonntag‘

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02.06.2015 – Tunnel „spätestens im Dezember“ im Bundestag

Tunnel „spätestens im Dezember“ im Bundestag SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann machte sich in Offenburg ein Bild von den Ausbauplänen der Bahn und der Region. Link zur Homepage der Badischen Zeitung vom 03.06.2015

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31.05.2015 – Von der Schweiz abgehängt

Von der Schweiz abgehängt Ausbau der Rheintalbahn verzögert sich abermals – Gegenseitige Schuldzuweisungen Artikel aus ‚Der Sonntag‘ vom 31.05.2015 (pdf)

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29.05.2015 – Die Bürger verzögern den Ausbau der Rheintalbahn nicht

Die Bürger verzögern den Ausbau der Rheintalbahn nicht Stellungnahme der IG BOHR zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen zum „menschenfreundlichen und umweltgerechten Ausbau der Rheintalbahn“ – Bundestagsdrucksache 18/4878 vom 26.5.2015 und Presseartikeln dazu IG BOHR Medieninfo (pdf) 

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20.05.2014 – Denk-Potenzial – Kommentar zu Bahnlärm

Denk-Potenzial Kommentar zu Bahnlärm Mainz (ots) – Das nennt man eine Ohrfeige: Der Verkehrsausschuss des Bundestages stoppt die Pläne von Minister Alexander Dobrindt, der die neue Schienenlärm-Verordnung im Schnellverfahren beschließen lassen wollte. Stattdessen sollen nun Experten angehört werden, darunter auch … Weiterlesen

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20.05.2014 – BI mahnt: Bahn will ihren Lärm schön rechnen

BI mahnt: Bahn will ihren Lärm schön rechnen Ausschuss berät heute über neue Verordnung / Vertagungsantrag. Link zur Homepage der Badischen Zeitung vom 20.05.2014 Noch einmal der Hinweis: Inzwischen hat sich etwas getan Der Tagesordnungspunkt 1 der 10. Sitzung des Ausschusses … Weiterlesen

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20.05.2014 – KEIN Hauruckverfahren!

KEIN Hauruckverfahren! Am 21.5. soll im Verkehrsausschuss und zeitgleich auch im Umweltausschuss über die Novellierung der Verkehrslärmschutzverordnung diskutiert werden. Schon am Tag danach, dem 22.5., soll das Thema im Plenum des Bundestags um 22 Uhr (!) beraten und beschlossen werden … Weiterlesen

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10.09.2013 – Bundesregierung sieht keine rechtliche Grundlage für Bahn-Tempolimits

Bundesregierung sieht keine rechtliche Grundlage für Bahn-Tempolimits Das geht aus einer Antwort von Staatssekretär Enak Ferlemann auf eine entsprechende Anfrage von MdB Frank Schäffler (FDP) vom August 2013 hervor Abgeordneter Frank Schäffler (FDP) Ist nach Ansicht der Bundesregierung ein zeitigerer Lärmschutz für die … Weiterlesen

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20.07.2013 – Antworten der Bundesregierung

Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen der SPD-Fraktion: Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte für Nordrhein-Westfalen (pdf-Datei) Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte im Freistaat Sachsen (pdf-Datei)

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13.06.2013 – Bündnis 90/Die Grünen fordern weniger Straßen- und Schienenlärm

Bündnis 90/Die Grünen fordern weniger Straßen- und Schienenlärm Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll den Lärm an Straßen und Schienen wirksam reduzieren. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/13915), der am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird. … Weiterlesen

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05.06.2013 – Abgeordnete fordern Verbesserungen beim Lärmschutz an Schienenwegen

Abgeordnete fordern Verbesserungen beim Lärmschutz an Schienenwegen Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss spricht sich für Verbesserungen beim Lärmschutz an Eisenbahnstrecken aus. Während der Sitzung am Mittwoch beschlossen die Abgeordneten daher einstimmig, Teile einer Petition der Bürgerinitiative Bahnemission Elbtal dem Verkehrsministerium „als … Weiterlesen

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09.05.2013 – Antwort der Bundesregierung zu Fragen der SPD zur Umsetzung von Maßnahmen im Kampf gegen Schienenverkehrslärm

Antwort der Bundesregierung zu Fragen der SPD zur Umsetzung von Maßnahmen im Kampf gegen Schienenverkehrslärm Link zur Drucksache 17/13360 des Deutschen Bundestages (pdf)

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27.04.2013 – Bundestag beschließt Abschaffung des Schienenbonus

Der Bundestag hat in seiner 237. Sitzung am 25. April 2013 der Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses – Drucksache 17/13190 – zu der Abschaffung des Schienenbonus zugestimmt. Link zur Homepage des Bundestages (pdf)

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27.04.2013 – Besserer Lärmschutz an der Rheintalbahn

Besserer Lärmschutz an der Rheintalbahn – Der Emmendinger Landtagsabgeordnete (Alexander Schoch) begrüßt das Ergebnis der Verhandlungen des Vermittlungsausschusses zwischen Bundesrat und Bundestag Link zur Homepage regiotrends.de vom 26.04.2013

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09.04.2013 – Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat berät die Abschaffung des Schienenbonus

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat tritt am Dienstag, 23. April 2013, 19 Uhr, im Bundesrat, Leipziger Straße 3 – 4, 10117 Berlin, Saal 1.128, zusammen, um folgende Vorhaben zu beraten: – Wettbewerbsrecht – Abschaffung des Schienenbonus im Bundes-Immissionsschutzgesetz – … Weiterlesen

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07.02.2013 – Polit-Krach um den Bahnlärm – Rheinland-Pfalz gegen Schienenbonus

Polit-Krach um den Bahnlärm – Rheinland-Pfalz gegen Schienenbonus Berlin/Rheinland-Pfalz. Die schwarz-gelbe Bundesregierung und der demnächst von SPD und Grünen dominierte Bundesrat werfen sich gegenseitig vor, die Einführung eines verbesserten Lärmschutzes für die Anwohner von Bahntrassen zu verzögern. Dabei geht es … Weiterlesen

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27.01.2013 – Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage: Stand der Planungen zur Rheintalbahn

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Andreae, Dr. Valerie Wilms, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/12007 – Stand der Planungen zur Rheintalbahn Link zur Homepage des Bundestages vom 22.01.2013

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23.01.2013 – Der Schienenbonus im Bundesrat

Der Schienenbonus am 01.02.2013 im Bundesrat Link zur Homepage des Bundesrates

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18.01.2013 – Projektbeiratsbeschluss bei der Rheintalbahn umsetzen

Beratung, Beschlussempfehlung und Bericht zum Antrag CDU/CSU, FDP Projektbeiratsbeschluss bei der Rheintalbahn umsetzen Link zur Homepage des Bundestages (Video) 2013-01-18 Protokoll TOP 26, Plenarsitzung Bundestag vom 17.01.2013 Aus dem Protokoll die Reden Steffen Bilger CDU_CSU Ulrich Lange CDU_CSU Ute Kumof SPD Werner … Weiterlesen

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09.01.2013 – Info aus München

Anbei eine Info aus München 2013-01-08 – Info Bürgergruppe für Lärmschutz an der Bahn, München Das passende Anschreiben dazu: Anschreiben

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08.01.2013 – Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stand der Planungen zur Rheintalbahn Link zur Homepage des Bundestages vom 03.01.2013

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22.12.2012 – Petitionsausschuss in Sachen Lärmschutz in Duisburg

Petitionsausschuss in Sachen Lärmschutz in Duisburg Link zur Homepage des Bundestages vom 21.12.2012

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21.12.2012 – Bahnlärm sorgt weiter für Diskussionen

Bahnlärm sorgt weiter für Diskussionen Duisburg (RP). Die Diskussion um Bahnlärm in der Stadt ist keine Unbekannte. Die Züge rattern in aller Regelmäßigkeit durch das Stadtgebiet, die Strecke Düsseldorf-Duisburg gehört zu den wichtigsten Nord-Süd-Verbindungen in Deutschland. Link zur Homepage der … Weiterlesen

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18.12.2012 – FDP: Es ist möglich

FDP: Es ist möglich Emmerich/Rees. Die Abschaffung des Schienenbonus’, meint Prof. Dr. Ralf Klapdor, erhöhe den Druck. Die Politik sei gefordert. Rheintalbahn als positives Beispiel. Link zur Homepage der WAZ vom 07.12.2012

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18.12.2012 – Im Bundestag notiert: Maßnahmen gegen Bahnlärm

Im Bundestag notiert: Maßnahmen gegen Bahnlärm Berlin: (hib/MIK) Über Maßnahmen gegen Bahnlärm will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (17/11728) informieren. Dabei interessiert die Abgeordneten unter anderem, welche Projekte bis zum Inkrafttreten des nächsten Bundesschienenwegeausbaugesetzes derzeit … Weiterlesen

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02.12.2012 – Reaktionen

Am vergangenen Donnerstag (29.11.2012) hat der Bundestag beschlossen, den Schienenbonus abzuschaffen. Allerdings erst im Jahre 2016. Das www ist voll mit Reaktionen dazu. Weil das sehr umfangreich ist: Einfach mal googeln (www.google.de) mit den Suchwörtern „bahnlärm“ oder „schienenbonus“. Tenor der ganzen … Weiterlesen

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30.11.2012 – Schienenlärm im Bundestag

Schienenlärm wirksam reduzieren – Schienengüterverkehr nachhaltig gestalten u. a. 2012-11-29 – Protokoll Bundestag TOP 12 Video der Plenarsitzung – Beginn ab 11:26:10 Link zur Homepage des Bundestages vom 30.11.2012

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28.11.2012 – Eine Pressemeldung zum Thema Schienenbonus

Kerstin Andreae, MdB, Bündnis 90/Grüne PRESSEMITTEILUNG 28.11.2012 Donnerstag Berichterstattung über den Stand der Schienenbonus-Abschaffung Kerstin Andreae MdB: Schienenbonus-Sonderweg bei Rheintalbahn ist nicht rechtssicher Am morgigen Donnerstag findet auf Antrag der Grünen Bundestagsfraktion endlich eine Debatte über die Abschaffung des Schienenbonus … Weiterlesen

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