Schlagwort-Archive: Bundesrat

11.06.2013 – Vorstoß gegen Bahnlärm

Vorstoß gegen Bahnlärm Mit breiter Mehrheit hat der Bundesrat am Freitag eine von Rheinland-Pfalz und Hessen vorgelegte Entschließung gegen Bahnlärm verabschiedet. Link zur Homepage der Landesregierung Rheinland-Pfalz vom 07.06.2013 Advertisements

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

11.06.2013 – Rentsch: Breite Mehrheit im Bundesrat für hessische Initiative gegen Schienenlärm

Rentsch: Breite Mehrheit im Bundesrat für hessische Initiative gegen Schienenlärm Hessens Verkehrsminister Florian Rentsch freut sich, dass die hessische Initiative gegen Schienenlärm heute im Bundesrat eine breite Mehrheit gefunden hat. „Das ist ein Sieg für die vom Lärm betroffenen Anwohner. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

27.04.2013 – Bundestag beschließt Abschaffung des Schienenbonus

Der Bundestag hat in seiner 237. Sitzung am 25. April 2013 der Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses – Drucksache 17/13190 – zu der Abschaffung des Schienenbonus zugestimmt. Link zur Homepage des Bundestages (pdf)

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

27.04.2013 – Belttunnel: Bahntrasse muss deutlich leiser werden

Belttunnel: Bahntrasse muss deutlich leiser werden Einigung in Berlin: Bundesverkehrsminister setzt mehr Schutz für Anwohner durch. Bahn verliert ab 2015 den „Schienenbonus“. Link zur Homepage der Lübecker Nachrichten vom 25.04.2013

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

27.04.2013 – Besserer Lärmschutz an der Rheintalbahn

Besserer Lärmschutz an der Rheintalbahn – Der Emmendinger Landtagsabgeordnete (Alexander Schoch) begrüßt das Ergebnis der Verhandlungen des Vermittlungsausschusses zwischen Bundesrat und Bundestag Link zur Homepage regiotrends.de vom 26.04.2013

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

26.04.2013 – Abschaffung des Schienenbonus: Verhandlungserfolg für die SPD, aber nur ein erster Schritt für die Betroffenen

Abschaffung des Schienenbonus: Verhandlungserfolg für die SPD, aber nur ein erster Schritt für die Betroffenen Zum Beschluss des Vermittlungsausschusses zur Abschaffung des Schienenbonus erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Florian Pronold und der zuständige Berichterstatter für Lärmschutz Gustav Herzog Link zur Homepage … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

26.04.2013 – SKUDELNY: Meilenstein im Lärmschutz: Schienenbonus fällt nun endgültig ab 2015

SKUDELNY: Meilenstein im Lärmschutz: Schienenbonus fällt nun endgültig ab 2015 BERLIN. Anlässlich der Einigung im Vermittlungsausschuss zum Schienenbonus, erklärt die zuständige Berichterstatterin für Lärmschutz der FDP-Bundestagsfraktion Judith SKUDELNY Link zur Homepage der FDP vom 24.04.2013

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

25.04.2013 – Mehr Sicherheit bei Planung

Mehr Sicherheit bei Planung Abgeordnete zu Schienenbonus. Link zur Homepage der Badischen Zeitung vom 26.04.2013

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

25.04.2013 – Marcel Schwehr und Peter Weiß: Verbesserter Lärmschutz für Rheintalbahn bereits beschlossene Sache

Marcel Schwehr und Peter Weiß: Verbesserter Lärmschutz für Rheintalbahn bereits beschlossene Sache „Für den Bau des 3. und 4. Gleises der Rheintalbahn ist vereinbart, dass der Schienenbonus nicht mehr zur Anwendung kommt und damit ein besserer Lärmschutz möglich wird“, erklären … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

25.04.2013 – Bundestagsabgeordnete Andreae und Landtagsabgeordneter Marwein (GRÜNE) begrüßen Aus für Schienenbonus

Bundestagsabgeordnete Andreae und Landtagsabgeordneter Marwein (GRÜNE) begrüßen Aus für Schienenbonus – Kompromiss zwischen Bundestag und Bundesrat bedeutet Neuplanung der Rheintalbahn von Herbolzheim bis Offenburg Link zur Homepage regiotrends.de vom 25.04.2013

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

25.04.2013 – SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle: Abschaffung Schienenbonus ist ein Erfolg für die Region

SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle: Abschaffung Schienenbonus ist ein Erfolg für die Region Die Emmendinger SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle freut sich, dass der Vermittlungsausschuss des Bundestages die Abschaffung des Schienenbonus beschlossen hat. Link zur Homepage regiotrends.de vom 24.04.2013

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

25.04.2013 – Mehr Schutz vor Lärm

Mehr Schutz vor Lärm Anwohner der Rheintalbahn profitieren von Kompromiss. Link zur Homepage der Badischen Zeitung vom 25.04.2013

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

24.04.2013 – Einigung zum Schienenbonus

Einigung zum Schienenbonus Bund und Länder haben heute einen Kompromiss zur Abschaffung des so genannten Schienenbonus im Bundes-Immissionsschutzgesetz erzielt. Ab dem 1. Januar 2015 entfällt für neue Schienenbauprojekte die lärmschutzrechtliche Privilegierung im Genehmigungsverfahren. Für Stadt- und Straßenbahnen gilt eine längere … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , | 1 Kommentar

09.04.2013 – Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat berät die Abschaffung des Schienenbonus

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat tritt am Dienstag, 23. April 2013, 19 Uhr, im Bundesrat, Leipziger Straße 3 – 4, 10117 Berlin, Saal 1.128, zusammen, um folgende Vorhaben zu beraten: – Wettbewerbsrecht – Abschaffung des Schienenbonus im Bundes-Immissionsschutzgesetz – … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

07.02.2013 – Polit-Krach um den Bahnlärm – Rheinland-Pfalz gegen Schienenbonus

Polit-Krach um den Bahnlärm – Rheinland-Pfalz gegen Schienenbonus Berlin/Rheinland-Pfalz. Die schwarz-gelbe Bundesregierung und der demnächst von SPD und Grünen dominierte Bundesrat werfen sich gegenseitig vor, die Einführung eines verbesserten Lärmschutzes für die Anwohner von Bahntrassen zu verzögern. Dabei geht es … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

02.02.2013 – Fortschritt erzielt für lärmgeplagtes Rheintal

Fortschritt erzielt für lärmgeplagtes Rheintal Vermittlungsausschuss wird zur Abschaffung des Schienenbonus angerufen Link zur Homepage des Grünen MdL Thomas Marwein (Pressemeldung)

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

02.02.2013 – Bundesrat stoppt Abschaffung des Schienenbonus

Bundesrat stoppt Abschaffung des Schienenbonus Der Bundesrat hat die Abschaffung des sogenannten Schienenbonus vorerst gestoppt, berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Die Länderkammer überwies eine entsprechende Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes an den Vermittlungsausschuss. Link zum Homepage des SWR vom 01.02.2013

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

01.02.2013 – Schienenbonus im Vermittlungsausschuss

Schienenbonus im Vermittlungsausschuss Link zur Homepage bo.de vom 01.02.2013

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

01.02.2013 – Bundesrat stoppt Abschaffung des Schienenbonusses

Bundesrat stoppt Abschaffung des Schienenbonusses Link zur Homepage der Zeit vom 01.02.013

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

30.01.2013 – Schienenbonus-Abschaffung „ab sofort“ ist übermorgen im Bundesrat

Pressemitteilung der südbadischen Abgeordneten Kerstin Andreae (MdB) und Andreas Marwein (MdL),  Bündnis 90/Die Grünen Schienenbonus-Abschaffung „ab sofort“ ist übermorgen im Bundesrat Neue Bundesrats-Mehrheiten können für mehr Lärmschutz auch bei der Rheintalbahn sorgen 2013-01-30 – Pressemitteilung Marwein + Andreae 2013-01-21 – Drucksache … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

29.01.2013 – Bahnlärm jetzt in der Länderkammer

Bahnlärm jetzt in der Länderkammer Grüne Abgeordnete hoffen auf vorzeitiges Ende des Schienenbonus / Bundesrat entscheidet am Freitag Link zur Homepage bo.de vom 29.01.2013

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

29.01.2013 – Bremen will Bahnlärm dämpfen

Bremen will Bahnlärm dämpfen Bremen. Am Freitag behandelt der Bundesrat einen Antrag aus Bremen: Das Land fordert die sofortige Abschaffung des Schienenbonus, wonach Bahnlärm lauter sein darf als Straßenlärm. Der Bund will das Gesetz zwar ändern, jedoch frühestens 2016 – … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

24.01.2013 – Artikelgesetz zur Änderung des BimSchG – Abschaffung des Schienenbonus

Empfehlung der Ausschüsse zur vorgezogenen BR-Sitzung am 1.2.2013 mit der empfohlenen Anrufung des Vermittlungsausschusses, Gegenstand: Artikelgesetz zur Änderung des BimSchG – Abschaffung des Schienenbonus Anmerkungen dazu von der BI Bürgerprotest Bahn e. V. Herbolzheim/Kenzingen vom 24.01.2013

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

23.01.2013 – Der Schienenbonus im Bundesrat

Der Schienenbonus am 01.02.2013 im Bundesrat Link zur Homepage des Bundesrates

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

09.01.2013 – Info aus München

Anbei eine Info aus München 2013-01-08 – Info Bürgergruppe für Lärmschutz an der Bahn, München Das passende Anschreiben dazu: Anschreiben

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

20.07.2012 – Beschluss der 85. Gesundheitsministerkonferenz der Länder zum Bahnlärm

Bahnlärm Die Gesundheitsministerkonferenz beschließt einstimmig: – Die Gesundheitsministerkonferenz betrachtet mit Sorge die mit dem vielerorts zunehmenden Güterverkehr ebenfalls steigende Lärmbelastung der Anwohner von Bahnstrecken insbesondere in Siedlungsgebieten. Als eine wesentliche Quelle vor allem nächtlichen Lärms sieht sie den Betrieb von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , | Kommentar hinterlassen

28.02.2012 – Krach um Bahnlärm: Rheinland-Pfalz kauft eine vom Bund versteckte Studie

Krach um Bahnlärm: Rheinland-Pfalz kauft eine vom Bund versteckte Studie Rheinland-Pfalz. Das Mainzer Infrastrukturministerium hat sich in einem komplizierten Streitfall für 30 000 Euro die Rechte an einer Studie gesichert, auf die bahnlärm-geplagte Menschen ebenso warten wie der Bundesrat. Link … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

16.10.2011 – Bundesrat – Verbesserter Schutz vor Bahnlärm beschlossen

Bundesrat – Verbesserter Schutz vor Bahnlärm beschlossen Umweltministerin Höfken und Infrastrukturminister Lewentz: „Regelungen für verbesserten Lärmschutz an Schienenstrecken auf den Weg gebracht“ Link zum Mittelrhein-Hunsrück-Kurier vom 14.10.2011

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , | Kommentar hinterlassen

10.10.2011 – Bundesrat für gesetzliche Verbesserungen beim Schutz vor Bahnlärm

Entschließung des Bundesrates zur Verminderung des Bahnlärms vom 15.04.2011 Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (für die Sitzung am 14.10.2011) Anmerkung dazu von der Bundesvereinigung gegen Schienenlärm  BVS Sehr geehrtes BVS – Mitglied,  auf der 888. Sitzung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

09.10.2011 – Bundesrat will Bahn zu Lärmschutz verpflichten

Bundesrat will Bahn zu Lärmschutz verpflichten INITIATIVE Allgemeines Eisenbahngesetz soll geändert werden Mit einer Bundesratsinitiative will Hessen gemeinsam mit Rheinland-Pfalz , Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen die rechtlichen Voraussetzungen für verbesserten Lärmschutz an den hoch belasteten Schienenstrecken schaffen. Die erste Hürde haben … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Presse-Blog Rheintalbahn | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen