Monatsarchiv: Januar 2016

SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag, Claus Schmiedel, besucht Müllheim, um sich über Rheintalbahn-Ausbau zu informieren. MÜLLHEIM (hub). Nachdem die Zitterpartie um die Finanzierung des Pakets Baden 21 für den Ausbau der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Basel am Donnerstagabend mit der Zustimmung im … Weiterlesen →

Der Bundestag hat gestern Abend die Verwirklichung von Baden 21 auf den Weg gebracht. Nach kurzer Debatte verabschiedete das Parlament in Berlin in seltener Einstimmigkeit die Beschlüsse des Projektbeirats. Aber auch das ging nicht ohne Zoff ab. Im Prinzip war … Weiterlesen →

Seit 29 Jahren wird an der Erweiterung der Rheintalbahn gefeilt / Bürgerinitiativen konnten wichtige Forderungen durchsetzen. Auf der Zielgeraden wurde es noch einmal holprig: Schon im Dezember sollte der Bundestag einen Antrag der beiden Koalitionsfraktionen zum viergleisigen Ausbau der Rheintalbahn … Weiterlesen →

Stimmen aus den Gemeinden zur Entscheidung des Bundestages, beim Ausbau der Rheintalbahn zusätzliches Geld für mehr Lärmschutz bereitzustellen. NÖRDLICHER BREISGAU (gol). Die Entscheidung des Deutschen Bundestages vom Donnerstag, beim Ausbau der Rheintalbahn 1,5 Milliarden Euro für zusätzlichen Lärmschutz zur Verfügung … Weiterlesen →

Seit 29 Jahren wird an der Erweiterung der Rheintalbahn gefeilt / Bürgerinitiativen konnten wichtige Forderungen durchsetzen. Bürgermeister der Anrainergemeinden äußern sich nach der Entscheidung Was sagen Rathauschefs der Anrainergemeinden zum Beschluss des Bundestags? Der Lahrer Anzeiger hat Stimmen eingefangen. Wolfgang … Weiterlesen →

Diesen Donnerstag wird der milliardenschwere Beschluss des Bundestages zum Ausbau der Rheintalbahn und damit des Offenburger Güterzugtunnels erwartet. Am Freitag feiert Offenburg mit einem Sektumtrunk vorm Rathaus. Noch steht der formale Beschluss des Deutschen Bundestags aus – doch weil diesen … Weiterlesen →

(BVP) Die Bundestagsabgeordneten Kerstin Andreae und Matthias Gastel (GRÜNE) freuen sich mit den Bürgerinnen und Bürgern im Rheintal über die heutige Abstimmung im Bundestag: „Das große Engagement der Bürgerinitiativen am Oberrhein hat sich ausgezahlt. Nach dem Projektbeirat und dem Land … Weiterlesen →

Vertreter der Bürgerinitiativen wohnten der Abstimmung zum Ausbau der Rheintalbahn im Bundestag bei – und feierten ihren Erfolg. Auch in Offenburg reagierten Politiker auf das formale Ja. Jetzt muss es schnell gehen. Peter Weiß eilt in den Plenarsaal des Bundestages. … Weiterlesen →

Die Einigung der Bundestagsfraktionen zur Rheintalbahn ist in der Region mit großer Freude aufgenommen worden. Nach langen Diskussionen haben sich die Regierungsfraktionen geeinigt. Die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiss etwa begrüßt, dass der Bundestag die Finanzierung des weiteren Ausbaus der Rheintalbahn … Weiterlesen →

Der Ausbau der Rheintalbahn auf vier Gleise zwischen Offenburg und Basel hat seine wohl letzte Hürde genommen. Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD verständigten sich am Dienstag auf einen gemeinsamen Antrag, der am Donnerstag vom Bundestag verabschiedet werden soll. Die … Weiterlesen →

Koalitionsparteien einigen sich nach langem Zwist CDU und SPD im Bundestag haben sich nach wochenlangen Querelen offenbar endgültig zu einer Einigung in Sachen Rheintalbahn durchgerungen. Wie die Abgeordneten Peter Weiß (CDU) und Johannes Fechner (SPD) heute übereinstimmend, aber unabhängig voneinander … Weiterlesen →

Region feilt an neuer Strategie für den Widerstand gegen die Pläne zum Ausbau der Rheintalbahn. MÜLLHEIM-HÜGELHEIM. Die Region gibt nicht auf – der Widerstand gegen die Pläne der Deutschen Bahn zum Ausbau der Rheintalbahn zwischen Hügelheim und Auggen geht in … Weiterlesen →

Abstimmung Rheintalbahn – SPD will den Antrag nächste Woche beschließen Liebe Freundinnen und Freunde der Rheintalbahn, berechtigterweise gab es in den letzten Tagen verschiedene Anfragen zum Stand der Dinge. Hierzu kann ich Mitteilung machen wie folgt: Wir in der SPD-Fraktion … Weiterlesen →

Weil am Rhein Rheintalbahn: Passiver Lärmschutz Weil am Rhein-Haltingen (sat). Die Anlieger der Rheintalbahn in Haltingen sollen möglichst bald ihren passiven Lärmschutz bekommen, wie Michael Breßmer, Sprecher der Deutschen Bahn, auf Anfrage unserer Zeitung bestätigte. Derzeit werden Lärmgutachten erstellt, mit … Weiterlesen →

BI Bahn drängt auf Entscheidung Bundestagsbeschluss zur Rheintalbahn noch im Januar gefordert. OFFENBURG (BZ/hsl). Noch im Januar muss aus Sicht von Manfred Wahl und seiner Mitstreiter in der IG Bohr der Bundestagsbeschluss zum Offenburger Tunnel und zur weiteren Trassenführung der … Weiterlesen →

Ettenheim: Rheintalbahn: Stuttgart stellt sich weiter quer Hält der schnelle Regionalexpress in der südlichen Ortenau, oder nicht? Landrat Frank Scherer hat erneut beim Verkehrsministerium nachgefasst. Orschweier/Ringsheim (fx). Die Pläne aus Stuttgart, ab 2019 einen neuen RE in 90 Minuten zwischen … Weiterlesen →

Abstimmung Rheintalbahn: Stand der Dinge – Mitteilung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes Fechner „Zum Stand der Dinge kann ich Ihnen berichten, dass die SPD-Fraktion nach wie vor geschlossen für die Rheintalbahn ist und wir gerne im Januar 2016 die Beschlüsse im … Weiterlesen →

GroKo setzt Rheintalbahn zum dritten Mal ab PRESSEMITTEILUNG Berlin, 13.01.2016 Kerstin Andreae/Matthias Gastel: Große Koalition setzt Blockadepolitik bei der Rheintalbahn fort Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen haben den Antrag der grünen Bundestagsfraktion „Finanzierung eines bürgerfreundlichen und umweltgerechten Ausbaus der Rheintalbahn“ kurzfristig … Weiterlesen →

Antrag zur Rheintalbahn im Deutschen Bundestag – CDU-Bundestagsabgeordneter Peter Weiß äußert sich zu Rheintalbahnantrag Die Grünen monieren die Vertagung ihres Rheintalbahnantrages im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages. Es ist üblich und auch sachlich völlig richtig, dass Bundestagsausschüsse Anträge zum gleichen Thema … Weiterlesen →