Infrastruktur

Bund trickst bei Bahninvestitionen

Deutsche Bahn: Bund trickst bei Bahninvestitionen – DER SPIEGEL

Verkehrsminister Wissing will in diesem Jahr mehr Geld in die Bahn stecken als in den Ausbau des Straßennetzes – allerdings gelingt ihm das nur durch einen Trick.

15.04.2022, 14.15 Uhr • aus DER SPIEGEL 16/2022

Rechentricks beim Bahnausbau? Das wirft die Linke dem Bundesverkehrsminister vor Foto: Felix Kästle / picture alliance / dpa

Das Versprechen von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), 2022 mehr Geld ins Schienen- als ins Straßennetz zu investieren, beruht offenbar auf einem Rechentrick. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Frage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli (Die Linke) hervor: Die Investitionen in die Schiene enthalten laut Haushaltsentwurf Planungsleistungen, die den Bahngeldern anteilig zugerechnet werden. Legte man dasselbe Kriterium an die Ausgaben für den Straßenbau an, würden diese um rund 980 Millionen Euro wachsen ….hier geht’s zum Artikel