13.04.2019 (Auggen) „Gremien falsch informiert“

Quelle: https://www.badische-zeitung.de/auggen/gremien-falsch-informiert--170819564.html

Von Beatrice Ehrlich

Sa, 13. April 2019

Auggen

Erneute Diskussion über Bahnausbau im Auggener Gemeinderat.

AUGGEN (hrl). Erneut beschäftigte den Auggener Gemeinderat bei dessen jüngster Sitzung der Ausbau der Rheintalbahn. Nach einem Gemeinderatsbeschluss steht ein Sachstandsbericht zu dem Thema stets auf der Tagesordnung, so auch dieses Mal. Doch schon vorher, in der Bürgerfrageviertelstunde, ging es um die Bahn.

Mit Blick auf eine Veröffentlichung, in der von „konstruktiven Gesprächen” zwischen der Deutschen Bahn und Vertretern der Anliegerkommunen die Rede war, erkundigte sich ein Bürger, worum es bei den Gesprächen gegangen sei und wer vonseiten Auggens teilgenommen habe. Bürgermeister Fritz Deutschmann informierte, das Gespräch habe sich unter anderem um die für Auggen unabdingbaren Leitungskreuzungen gedreht (siehe BZ vom 11.10. und 8.11.2018 und vom 19.3.2019 ). Es seien zudem Skizzen zu möglichen Ausgestaltungen des Lärmschutzes gezeigt worden. Diese hätten jedoch für ihn keine Relevanz, denn für ihn gebe es keine Alternative zum von der Politik zugesagten Vollschutz. Beim Gespräch sei neben ihm Hauptamtsleiter Dirk Ehret dabei gewesen, nicht, wie in der Veröffentlichung irrtümlich festgehalten, Gemeinderat Ingo Ehret.

Unter dem Punkt Sachstandsbericht wurde auf Antrag von Barbara Schroeren-Boersch (Auggener Alternative) Gerhard Kaiser einstimmig das Wort erteilt. Als Vertreter der Bürgerinitiative MUT hatte er in der Vorwoche an der Sitzung des regionalen Begleitgremiums Hügelheim-Müllheim-Auggen zum aktuellen Planungsstand teilgenommen und wollte dazu im Rat Stellung nehmen sowie aktuelle Grafiken zeigen. „Wir befinden uns in einer entscheidenden Phase“, hatte der vom Gemeinderat beauftragte Bahn-Experte Axel Baßler zuvor die Dringlichkeit des Anliegens deutlich gemacht. Kaiser hob erneut die Wucht der als Vollschutz geplanten Galerien auf einer Länge von 2,2 Kilometern hervor, im Gegensatz zu den erheblich niedrigeren Lärmschutzwänden, die bei einer Umsetzung der von den Bürgerinitiativen ins Spiel gebrachten Optimierten Kernforderung 6, schlank fällig würden. Diese Version sei in der Präsentation der DB Netze unterschlagen worden, zur Veranschaulichung habe er sie eigenhändig ergänzt.

Er forderte weiterhin tatkräftige Unterstützung von der Gemeinde für die von den Bürgerinitiativen favorisierte Variante, in der unter anderem die Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 230 – anstatt wie von der Bahn geplant 250 – limitiert wird. Dafür sei zusätzliche Information nötig. „Die Gremien sind falsch informiert“, stellte er in den Raum, auch, was die steigenden Baukosten des Bahnausbaus betreffe.

Unter http://www.karlsruhe-basel.de hat die Bahn Infos über den Neu- und Ausbau der Rheintalbahn eingestellt. In der Informationsbroschüre zum Streckenabschnitt 9.0 ist auf Seite 10 auch kurz von der von den Bürgerinitiativen favorisierten optimierten Kernforderung 6 die Rede. So heißt es dort: „Die im Projektbeirat beschlossene Forderung eines Vollschutzes wird derzeit noch ausgearbeitet und mit den Kommunen abgestimmt.“ Sabine Baßler (Freie Wähler) forderte Gerhard Kaiser auf, dessen – von ihr geschätzten – Erkenntnisse mehr zu straffen. Man laufe sonst Gefahr, den roten Faden zu verlieren, appellierte sie an den Experten.

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