29.04.2018 Schönheitsfehler in der Planung

Quelle:  http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/schoenheitsfehler-in-der-planung–152058258.html

Von Klaus Riexinger

So, 29. April 2018

 Trotz Beschleunigung kommt der A 5-ausbau bei Freiburg womöglich zu spät.

Der Bau der Rheintalbahn im Abschnitt Freiburg liegt noch einige Jahre in der Zukunft. Doch weil der sechsspurige Ausbau der Autobahn A 5 zwischen Offenburg und Freiburg ebenfalls umgesetzt werden soll, ist nun ein gewisser Druck entstanden, beide Bauvorhaben aufeinander abzustimmen. Der grüne Landesverkehrsminister Winfried Hermann hat darauf reagiert, und am 20. März entschieden, die Planung der Autobahn vorzuziehen und sie so zu behandeln, als ob sie vom Bundesverkehrsministerium in den vordringlichen Bedarf eingestuft worden wäre. Hermann sah allerdings vor, dass die Planung erst 2021 beginnen soll. Also zu dem Zeitpunkt, wenn die Planung der Autobahn von der beim Regierungspräsidium angesiedelten Landesstraßenbauverwaltung auf die Infrastrukturstelle des Bundes übergeht. Der Emmendinger CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Weiß begrüßt die Initiative Hermanns, er weist aber auf einen „Schönheitsfehler“ hin: Die Abschnitt der Rheintalbahn zwischen Riegel und Freiburg könnte bereits zum Jahreswechsel 2018/2019 Baurecht bekommen. Würde dann zeitnah gebaut werden, hätte dies Folgen: Da die Autobahn nicht berücksichtigt wäre, müssten später teure Korrekturen vorgenommen werden. „Die drei Jahre zu warten, wäre fahrlässig“, sagt daher Weiß. Dass die Planung der Autobahnen 2021 auf den Bund übergeht, ist für den CDU-Politiker kein Grund, die Planung liegen zu lassen. Schließlich soll Freiburg eine Außenstelle der Infrastrukturstelle bekommen und somit wäre ein Austausch der Informationen zwischen RP und der neuen Behörde gut machbar.

Auch die IHK, die seit langem auf eine Verbreiterung der Autobahn drängt, unterstützt diese Initiative. Das Regierungspräsidium möchte sich zu dem Vorgang nicht äußern und verweist auf das Verkehrsministerium in Stuttgart. Der Emmendinger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner zeigt sich indes enttäuscht von Winfried Herrmann. „Der setzt eben andere Prioritäten.“ Das Landesverkehrsministerium in Stuttgart teilt auf Anfrage mit, dass ein Vorziehen der Planung aufgrund eines eventuellen Fortschritts auf der Rheintalbahn bislang nicht relevant gewesen und daher nicht in Betracht gezogen worden sei.rix

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