29.03.2018 (Pfa 8.4) Öffentlichkeitsbeteiligung

Quelle: http://www.badische-zeitung.de/muellheim/oeffentlichkeitsbeteiligung--150980080.html

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Do, 29. März 2018

Müllheim

Rheintalbahn: Vorbereitung für Planfeststellungsverfahren.

BUGGINGEN/BAD KROZINGEN. Im Rahmen des Ausbaus der Rheintalbahn beginnt im Planfeststellungsabschnitt 8.4 zwischen Bad Krozingen und Müllheim die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung. In diesem Bereich wird die Trasse beginnend bei Tunsel in Richtung Müllheim überwiegend in Tieflage geführt. Wie die Bahn mitteilt, soll das hierfür erforderliche Planfeststellungsverfahren gemäß Paragraf 18 Allgemeines Eisenbahn Gesetz im Oktober 2018 eingeleitet werden.

Die Bahn hat sich dazu entschlossen, basierend auf neuen Regelungen im Verwaltungsverfahrensgesetz die Öffentlichkeit früh zu beteiligen. Diese frühe Öffentlichkeitsbeteiligung stellt kein behördliches Verfahren dar und ersetzt dieses auch nicht, betont die DB Netz AG. „Sie verfolgt vielmehr das Ziel, die betroffene Öffentlichkeit frühzeitig über die Ziele des Vorhabens, die Mittel, es zu verwirklichen, und die voraussichtlichen Auswirkungen zu unterrichten.“ Im Zuge der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung können die Unterlagen mit den zusammengestellten Informationen von Montag, 23. April, bis Freitag, 18. Mai, im Rathaus Buggingen während nachfolgender Zeiten eingesehen werden: Montag bis Freitag von 7.30 bis 12.30 Uhr, Montag und Donnerstag von 14 bis 16 Uhr und Mittwoch von 14 bis 18 Uhr. Die Unterlagen stehen ebenfalls im Internet auf der Homepage des Projektes unter http://www.karlsruhe-basel.de zum Download zur Verfügung.

Am Donnerstag, 17. Mai, von 19 bis 22 Uhr veranstaltet die DB Netz AG zudem eine Informationsveranstaltung in der Winzerhalle in Seefelden. In den Unterlagen wird auch über Beteiligungsmöglichkeiten der betroffenen Öffentlichkeit und das Verhältnis der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zum nachfolgenden formellen Planänderungsverfahren informiert.

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