22.3.2016 Zoff mit Brüssel beim Bahnlärm

Der Mann, so scheint es, lässt keinen Konflikt aus. Auch beim Thema Schienenlärm steuert Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zielsicher auf Streit mit der EU-Kommission zu.

Dobrindt will leisere Züge auf deutschen Strecken bereits von 2020 an – die EU-Kommission will Grenzwerte für Güterwagen im grenzüberschreitenden Verkehr von 2022 an. Deshalb warnt Verkehrskommissarin Violeta Bulc die Berliner Regierung: Sie „geht davon aus, dass Deutschland und die Schweiz ihre nationalen Pläne auf die EU-weiten Lösungen abstimmen und darauf verzichten werden, einseitige nationale Maßnahmen einzuleiten, die gegen den Grundsatz der Interoperabilität verstoßen können“.

Das ist der Kernsatz in einer schriftlichen Antwort, die Bulc an das Europäische Parlament (EP) verschickt hat. Vier deutsche Abgeordnete, einer von der CDU und drei von der SPD, hatten in zwei inhaltlich ähnlichen Anfragen von ihr wissen wollen, „inwieweit ein einseitiges Verbot von ,lauten‘ Waggons in Deutschland bereits ab dem Jahr 2020 einen Verstoß gegen den Binnenmarkt und die Eisenbahnoperabilität darstellt“.

Langen ist Abgeordneter für Rheinland-Pfalz, dessen Bewohner im Rheintal unter dem Lärm der Güterzüge leiden. Er will deshalb – wie seine SPD-Kollegen Norbert Neuser, Udo Bullmann und Matthias Groote – schneller Resultate sehen.

Weiterlesen:

http://www.dvz.de/rubriken/single-view/nachricht/beim-laerm-gibts-zoff-mit-bruessel.html

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Presse-Blog Rheintalbahn veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s