26.01.2016 Rheintalbahn am Donnerstag im Bundestag

Koalitionsparteien einigen sich nach langem Zwist

CDU und SPD im Bundestag haben sich nach wochenlangen Querelen offenbar endgültig zu einer Einigung in Sachen Rheintalbahn durchgerungen. Wie die Abgeordneten Peter Weiß (CDU) und Johannes Fechner (SPD) heute übereinstimmend, aber unabhängig voneinander mitteilten, werde der Bundestag am Donnerstag über die Beschlüsse des Projektbeirats abstimmen. Mit einem zweiten Beschluss soll über Ausbaustandards an anderen deutschen Bahnstrecken befunden werden.
»Das langatmige und manchmal schwierige Verhandeln hat sich gelohnt«, schrieb Weiß in seiner Mitteilung. Fechner sprach von einem »historischen Beschluss«. Seit Dezember versuchten die Koalitionsfraktionen mehrfach, zu einer einheitlichen Linie zu finden und schoben sich wiederholt gegenseitig den Schwarzen Peter für das Scheitern der Verhandlungen  zu. Problematisch war die Übertragung der für den Bahnausbau zwischen Offenburg und Basel vereinbarten Lärmschutzstandards auf andere transnationale Bahnstrecken.
Offenbar hatten sich heute Mittag in Berlin die Fraktionschefs Volker Kauder (CDU) und Thomas Oppermann (SPD) auf eine endgültige Linie in der Sache verständigt. Beiden lag seit vergangener Woche ein Klagebrief der Bürgerinitiativenvertretung IG Bohr vor.
Der Bundestagsbeschluss wird für Donnerstag gegen 17 Uhr erwartet. Wenn es tatsächlich dazu kommt, dann werden die Beschlüsse des Projektbeirats zum viergleisigen Ausbau der Rheintalbahn umgesetzt. Dazu zählt unter anderem der milliardenteure Gütertunnel für Offenburg und der Bau der autobahnparallelen Gütertrasse zwischen Offenburg und Freiburg.

Quelle: http://www.bo.de/nachrichten/nachrichten-regional/rheintalbahn-am-donnerstag-im-bundestag

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