31.01.2014 – Grünes Licht aus Berlin für Lärmschutz an der Bahn zwischen Kenzingen und Offenburg

Grünes Licht aus Berlin für Lärmschutz an der Bahn zwischen Kenzingen und Offenburg
Bund stellt mehr Mittel bereit

Link zu einer Pressemeldung von MdB Peter Weiß von dessen Homepage vom 31.01.2014

Der Wortlauf der PM
Für den Bau von Lärmschutzwänden in den Gemeinden an der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Kenzingen gibt es jetzt „grünes Licht“ aus Berlin. Bundestagsabgeordneter Peter Weiß konnte bei einem Besuch im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Klarheit schaffen für das Überspringen der entscheidenden rechtlichen Hürde für den sofortigen Bau von Lärmschutzmaßnahmen: Staatssekretär Michael Odenwald, der auch Vorsitzender des Projektbeirates Rheintalbahn ist, erklärte, dass auch aus Sicht des Bundesverkehrsministeriums beim geplanten Bau des 3. und 4. Gleises der Rheintalbahn zwischen Riegel und Offenburg in den nächsten zehn Jahren nicht mit einem Baubeginn zu rechnen ist. Dieses Überschreiten der 10-Jahres-Frist ist die Basis dafür, dass die von der DB ProjektBau GmbH vorgelegten Anträge für den Bau von Lärmschutzwänden in den Gemeinden genehmigungsfähig sind.
Der erste Antrag wurde bereits für Lärmschutzmaßnahmen in Herbolzheim gestellt. Wie Staatssekretär Odenwald im Gespräch mit Peter Weiß mitteilte, geht es dabei um eine 1.330 m lange und 3 Meter über Schienenoberkante hohe Lärmschutzwand. Weiter sei für 234 Wohneinheiten passiver Schallschutz erforderlich. Der Schienenbonus wurde für die Berechnungen dieser Maßnahmen bereits nicht mehr angewandt. Die Kosten belaufen sich auf 2.075.000,- EURO für den aktiven und 79.000,- EURO für den passiven Schutz. Wenn die Bescheide für den Zuwendungsantrag und die Plangenehmigung fristgerecht zur Verfügung stehen und die notwendigen Sperrpausen des Schienenverkehrs eingerichtet werden können, rechnet die DB ProjektBau GmbH im Jahr 2016 mit der Realisierung des Schallschutzes.
Für die weiteren betroffenen Gemeinden sind die Anträge in Vorbereitung. Die Lärmschutzmaßnahmen werden aus einem eigenen Haushaltstitel des Bundes finanziert. Wie Staatssekretär Odenwald dem Bundestagsabgeordneten mitteilte, werde die Bundesregierung diesen Finanzierungstopf im Entwurf für den Bundeshaushaltsplan 2014, der Mitte März im Kabinett beraten wird, von derzeit 100 auf 120 Millionen EURO anheben. Für die folgenden Jahre seien gemäß den Verabredungen im Koalitionsvertrag weitere Erhöhungen der Lärmschutzmittel geplant. „Mit den zusätzlichen Haushaltsmitteln sollte es gelingen, dass in den kommenden Jahren für alle Gemeinden entlang der Rheintalbahn und deren Bürgerinnen und Bürgern ein guter Lärmschutz realisiert werden kann“, ist Peter Weiß überzeugt.

Dieser Beitrag wurde unter Presse-Blog Rheintalbahn abgelegt und mit , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s